Die Selbstgerechten

Kurzbesprechung von Sahra Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“

Nach einem furiosen Start im Spätsommer 2019 mit mehr als 160.000 registrierten UnterstützerInnen ist es ruhig geworden um die Sammlungsbewegung Aufstehen. Nicht zuletzt die internen Auseinandersetzungen im Trägerverein und der krankheitsbedingte Rückzug von Initiatorin Sahra Wagenknecht Anfang 2020 haben Aufstehen in der Entwicklung zu einer relevanten außerparlamentarischen Gegenkraft weit zurückgeworfen. Nun hat Wagenknecht mit „Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ ein wichtiges Buch vorgelegt, das insbesondere im programmatischen Teil als eine Art politisches Manifest der Sammlungsbewegung gelesen werden kann und in seiner polemisch zugespitzten Analyse des Linksliberalismus immerhin so viel Sprengstoff in sich birgt, dass bereits im Vorfeld der Veröffentlichung ihre politischen Gegner in der Partei DIE LINKE eine bundesweite Kampagne lostraten, um die vermeintlich Abtrünnige öffentlich zu diskreditieren und deren Kandidatur zur diesjährigen Bundestagswahl zu verhindern. Dieser ungeheuerliche Vorgang entbehrt nicht einer gewissen Pointe, bestätigen doch Wagenknechts innerparteiliche Widersacher damit exakt wesentliche Thesen, die im Buch über den Linksliberalismus und die selbstgerechte „Lifestyle-Linke“ entwickelt werden. Dass sich die Autorin bewusst war, welche Lawine sie mit ihrer bissigen Polemik gegen die linksliberale Überheblichkeit lostreten könnte und die Kampagne aus den eigenen Reihen antizipierte, hat sie selbst im Vorwort beschrieben. Dort heißt es: „Mit diesem Buch positioniere ich mich in einem politischen Klima, in dem cancel culture an die Stelle fairer Auseinandersetzungen getreten ist. Ich tue das in dem Wissen, dass ich nun ebenfalls >gecancelt< werde.“ Nicht gecancelt wurde sie hingegen von ihren Leserinnen und Lesern. Seit Wochen steht ihr Buch auf Platz 1 der einschlägigen Listen der meistverkauften Sachbücher.

Die Selbstgerechten ist eine Streitschrift im besten Sinne. Doch vor allem ist das Buch ein „grundlegendes gesellschaftstheoretisches Werk“, das sich – auch ohne die Voraussetzungen eines wissenschaftlichen Studiums – erstaunlich gut und leicht verständlich liest. Wagenknecht entfaltet in ihrer Schrift nicht weniger als ein Gesamtpanorama des global agierenden Finanzkapitalismus und dessen fatale Auswirkungen auf den Sozialstaat. Akribisch analysiert sie dabei die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen des postfordistischen Kapitalismus und die praktischen Folgen für die „Modernisierungsverlierer“ im unteren Drittel der Gesellschaft. Nach einem kühnen Parforceritt durch die Geschichte der Arbeiterbewegung beschreibt Wagenknecht zunächst die im Schatten des Neoliberalismus gewachsene neue akademische Mittelklasse und deren gezielte Abschottung nach unten durch kulturelle Distinktion. Weitere Kapitel widmen sich der Dystopie eines drohenden digitalen Überwachungskapitalismus, der Zuwanderung und den sozialstaatlichen Konsequenzen der „offenen Grenzen für alle“ sowie den Bigotterien einer selbstgerechten Klimadebatte.

Wagenknecht über Identitätspolitik und die sogenannte Lifestyle-Linke

Fixpunkt der Wagenknechtschen Ausführungen ist dabei immer die Auseinandersetzung mit der die heute alle Diskussionen überlagernde Identitätspolitik. Diese führe im Gesellschaftsdiskurs zu einer Art Opfer- und Betroffenheitswettbewerb, während von den fundamentalen Strukturproblemen des entfesselten Kapitalismus, nämlich den sozialen und ökonomischen Verteilungsungerechtigkeiten, abgelenkt werde. In diesem Zusammenhang kritisiert Wagenknecht den zunehmenden Verfall der Diskussionskultur in den öffentlichen Debatten. Von der Debatte über die Flüchtlingspolitik mit ihrem Narrativ der „Willkommenskultur“ über die Debatte zum Klimawandel und der Bekämpfung angeblicher „Klimaleugner“ bis hin zur aktuellen Corona-Pandemie und dem verordneten Lockdown-Regierungsnarrativ: stets werde nur noch moralisiert statt argumentiert, Emotionen ersetzten Inhalte und rationale Begründungen. An die Stelle des solidarischen Meinungsstreits seien emotionale Empörungsrituale, moralische Diffamierungen und offener Hass getreten. Als Protagonisten dieser erhitzten Symboldebatten macht Wagenknecht in Anknüpfung an den Kultursoziologen Andreas Reckwitz eine neue, mit ökonomischem und kulturellem Kapital wohlausgestattete Mittelschicht aus. Dieses „linksliberale“ Juste Milieu, beruflich oft an den Schaltstellen der öffentlichen Meinung verortet, denke und handle letztlich aber weder links noch liberal, sondern vor allem selbstgerecht. Bei ihrem rigorosen Eintreten für mehr Diversität, Antirassismus und symbolischer Anerkennung von Minderheiten ginge es den selbstgerechten Linksliberalen vor allem um ihre eigene moralische Integrität und Selbstbestätigung und weniger um eine wirkliche Veränderung der sozialen Verhältnisse und eine gerechte Verteilungspolitik zugunsten der Modernisierungsverlierer und Prekarisierten.

Wenn nun Wagenknecht mit großem Aplomb gegen die einseitige Identitätspolitik der woken Lifestyle-Linken polemisiert, argumentiert sie doch stets aus Sicht der traditionellen Linken, die sich den Erkenntnissen der marxschen Klassentheorie verpflichtet weiß, nach der in der Klassengesellschaft die Klassen primäre soziale Kategorien konstituieren. Anders formuliert: In der Klassengesellschaft legt die eigentumsrechtliche Stellung in Bezug auf die Produktionsmittel die Klassenzugehörigkeit fest und begründet so die formale Struktur der gesellschaftlichen Verfasstheit. Wenn also Wagenknecht Klassen als grundlegende, die Gesellschaft strukturierende, Kategorie bestimmt, der Kategorien wie Race und Gender nachgeordnet sind, ist das die orthodoxe marxistische Sichtweise der Linken und eben nicht „rechts“ oder „rassistisch“, wie ihr das von einigen innerparteilichen Kritikern paradoxerweise vorgeworfen wird. Das genuine Klasseninteresse drückt sich im gemeinsamen Interesse der Klassenzugehörigen nach Abschaffung der schlechten Verhältnisse aus – und dies unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht und sexueller Orientierung.

Große Teile der Linken haben Wagenknecht zufolge inzwischen die Seiten gewechselt. „Heute steht das Label links meist für eine Politik, die sich für die Belange der akademischen Mittelschicht engagiert.“ Was kein Wunder sei, profitiere die privilegierte Schicht der kosmopolitischen Großstadtakademiker und Lifestyle-Linken doch am ehesten von „Globalisierung und EU-Integration, von hoher Zuwanderung und zumindest teilweise auch vom wirtschaftsliberalen Status quo.“ Pointiert beschreibt Wagenknecht in den ersten Kapiteln ihres Buchs diese urbanen Milieus, bei denen es sich in der Regel um besser gestellte junge Menschen mit entsprechendem familiären Hintergrund handelt, die, so der Kollege Rainer Balcerowiak, „ihren moralischen Rigorismus in Sachen unregulierter Zuwanderung, gendergerechter Sprache, Klimapolitik und Bilderstürmerei als vermeintlichen Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Sexismus“ öffentlichkeitswirksam zelebrierten und dabei von vielen ehemals klassischen Linken noch hofiert würden.

Auf der Strecke blieben indes die sogenannten einfachen Leute, die der regellose, globalisierte Kapitalismus zu Verlierern mache. Für diese Marginalisierten und sozial Abgehängten stiege das Haushaltseinkommen schon seit Jahren nicht mehr und sie müssten kämpfen, um ihren Lebensstandard überhaupt zu halten. „Gab es vor einigen Jahrzehnten noch reale Aufstiegschancen für Kinder aus ärmeren Familien, ist der persönliche Lebensstandard heute wieder vor allem eine Herkunftsfrage“.  In diesem Zusammenhang hält Sahra Wagenknecht es für eine Tragödie, dass die „Mehrzahl der sozialdemokratischen und linken Parteien sich auf den Irrweg des Linksliberalismus  eingelassen hat, der die Linke theoretisch entkernt und sie großen Teilen ihrer Wählerschaft entfremdet“. Dabei gäbe es in der Bevölkerung durchaus eine tragfähige Mehrheit für eine Politik jenseits des neoliberalen Dogmas von Sozialabbau und Privatisierung: für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt, für eine vernünftige Regulierung von Finanzmärkten und Digitalwirtschaft, für gestärkte Arbeitnehmerrechte. Statt aber diese Mehrheiten mit einem attraktiven Programm anzusprechen, hätten SPD und LINKE der AfD zu ihren Wahlerfolgen verholfen und die linksliberalen Grünen „auf geradezu unterwürfige Weise als intellektuelle und politische Avantgarde akzeptiert.“

Wagenknechts Gegenprogramm für Gemeinsinn und Zusammenhalt

Wie aber könnten die linken Parteien im Sinne einer echten sozialen Volkspartei die verlorene gesellschaftliche Mehrheit (zurück-)gewinnen? Eckpunkte für solch ein „linkskonservatives“, auf tradierte Wert- und Gerechtigkeitsvorstellungen wie Solidarität und Gemeinsinn zurückgreifendes Programm, skizziert Wagenknecht im zweiten Teil ihres Buchs. 

 1. Gemeinsinn als Gegenentwurf zum entfesselten Kapitalismus

„Ohne Wir-Gefühl überlebt keine Demokratie“, zitiert Sahra Wagenknecht den griechischen Staatsphilosophen Aristoteles. Denn ohne einen „gewissen Fundus an Gemeinsamkeiten und gemeinsamen Werten gibt es auch keine res republica: keine gemeinsame öffentliche Sache, über die sich demokratisch verhandeln ließe.“ (S. 214) Darin besteht ja der Kern lebendiger Demokratien, dass „Mehrheiten über die großen Linien der Politik entscheiden“. Und nur dort, „wo es gemeinsame Werte und Bindungen gibt, existiert auch die Bereitschaft zur Solidarität. Die starken europäischen Sozialstaaten der Nachkriegszeit hätten ohne ein solches Fundament nicht entstehen können.“
In diesem Sinn wurde die Gesellschaft in den Grenzen des eigenen Landes von den meisten Menschen immer „als eine Art Gemeinschaftsprojekt verstanden, für das jeder Einzelne Mitverantwortung“ zu tragen hat. Diese auf eine grundsätzlich auf Solidarität begründete Einstellung habe sich allerdings in der Folge der zunehmenden Marktderegulierung, der Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen und der damit einhergehenden schleichenden Durchdringung der Gesellschaft mit der neoliberalen Ideologie radikal geändert. Selbst viele Linke äußerten sich heute über „linkskonservative“ Werte wie Solidarität und Gemeinschaftsdenken leider nur noch in verächtlicher Weise. „Aber“, so fragt Sahra Wagenknecht, „sind denn traditionelle Gemeinschaftswerte tatsächlich (so) veraltet und überholt?“ Und „ist denn die Sehnsucht nach einer vertrauten und beherrschbaren Lebenswelt, nach sicheren Arbeitsplätzen, sicheren Wohnvierteln und stabilen Familienverhältnissen ein rückschrittliches Ressentiment?“ Oder sind diese Werte nicht eher „ein sehr viel überzeugenderer Gegenentwurf zum entfesselten Kapitalismus als der bindungslose Selbstverwirklichungs-individualismus und die linksliberale Weltbürgerlichkeit, die auffällig gut zum ökonomischen Umfeld globaler Märkte und zu den Mobilitäts- und Flexibilitätsanforderungen renditegetriebener Unternehmen passen?“ (223).

Für die große Mehrheit der Menschen seien die gebändigten Marktwirtschaften der europäischen Nachkriegszeit jedenfalls eine weit erträglichere Gesellschaft gewesen als der enthemmte, globalisierte Kapitalismus unserer Zeit. Innerparteiliche Kritiker behaupten nun, Wagenknecht wolle mit solchen Aussagen unter Berufung auf den „guten alten Kapitalismus ordoliberaler Prägung“ in die prosperierenden Zeiten der sozialen Marktwirtschaft der 1960er Jahre zurückkehren. Das ist – mit Verlaub – natürlich Unsinn und eine bewusste Missinterpretation. Tatsächlich geht es der promovierten Ökonomin Wagenknecht in solchen Vergleichen vor allem darum, das ganze Ausmaß der fortschreitenden Zerstörung des Sozialstaats und den Abbau der Demokratie zu verdeutlichen.

2. Plädoyer für den sozialen Nationalstaat

Der Nationalstaat ist das erklärte Feindbild in der neoliberalen Erzählung. Und nicht nur Wirtschaftsliberalen, sondern auch den meisten Linksliberalen gilt er als Auslaufmodell. Dabei ist der Tenor des Abgesangs stets gleich: „Nationalstaaten werden als unfähig angesehen, mit den Problemen einer globalisierten Ökonomie klarzukommen oder Lösungen“ für die großen Menschheitsfragen, wie etwa den Klimawandel, bereitzustellen. Hingegen werden die Unterordnung der Nationalstaaten „unter supranationale Einrichtungen wie die Europäische Union und die Einschränkung ihrer Souveränität durch internationale Verträge als zivilisatorischer Fortschritt gepriesen“, die Vision einer Weltregierung als verheißungsvolle Zukunftsperspektive propagiert.

Allein: Die Motive dieser neoliberalen Erzählung von der Antiquiertheit des Nationalstaats seien leicht zu durchschauen, so Wagenknecht. Der Sozialstaat, der den renditeorientierten Wirtschaftseliten schon immer viel zu teuer geworden sei, solle weiter eingedampft, die soziale Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge noch mehr heruntergefahren und staatliche Einrichtungen und Dienste weiter ungebremst privatisiert werden.

Hier setzt Sahra Wagenknechts Plädoyer für den sozialen Nationalstaat an. Vor der Folie des global entfesselten Kapitalismus erscheint der Nationalstaat als einzig mögliche Instanz, um sozialen Ausgleich demokratisch zu organisieren. Nur im Nationalstaat ließen sich mittels gezielter staatlicher Steuerung „Marktergebnisse korrigieren“, Einkommen gerecht umverteilen und soziale Absicherungen für alle Bürgerinnen und Bürger bereitstellen. Der neoliberale Schlachtruf „Kein Zurück zum Nationalstaat bedeute dagegen „Kein Zurück zur Demokratie“ und „Kein Zurück zum Sozialstaat“.

3. Direkte Demokratie:

Der Begriff „Demokratie“ kommt aus dem Griechischen und bedeutet so viel wie „Herrschaft des Volkes“. Als Staatsform begründet die Demokratie das politische Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat. 

Viele Menschen haben heute allerdings nicht mehr den Eindruck, dass ihre Anliegen und Wünsche irgendeinen Einfluss auf politische Entscheidungen haben. Ganz im Gegenteil: „Sie fühlen sich außerstande, öffentliche Prozesse mitbestimmen zu können“, konstatiert Sahra Wagenknecht. „Gerade Ärmere gehen oft nicht mehr zur Wahl und haben nicht selten jedes Interesse am politischen Geschehen verloren. Es wird beklagt, diese Menschen würden sich von der Demokratie abwenden. Das stimmt nicht. Sie ziehen die Konsequenz daraus, dass es in ihren Augen keine Demokratie mehr gibt.“ (S. 247)

Daher sollten „zentrale Fragen für die Zukunft des Landes und das Leben der Menschen direkt von den Bürgerinnen und Bürgern entschieden werden.“ Für die demokratische Willensbildung reiche das repräsentative System der Parteiendemokratie allein nicht mehr aus und müsse durch Institutionen direkter Demokratie ergänzt werden und einer öffentlichen Kammer mit Debatten- und Vetorecht, die auf Grundlage von Losverfahren aus normalen Bürgerinnen und Bürgern gebildet wird. Bei wichtigen parlamentarischen Entscheidungen sei darüber hinaus die gesamte Bevölkerung in einem Referendum hinzuziehen.

Doch „nicht nur das Wahlrecht, auch die Versorgung mit öffentlichen Gütern – von guter Bildung über eine bezahlbare Wohnung bis zu einer soliden vom eigenen Einkommen unabhängigen Gesundheitsversorgung – gehört zu den Grundrechten der Staatsbürger in einer echten Demokratie. Krankenhäuser und Universitäten sind keine Profitcenter. Krankenhäuser sollen heilen, Pflegheime pflegen, Schulen Wissen vermitteln und unabhängig forschen. Sie alle benötigen eine entsprechende Ausstattung mit Finanzen, Personal und Kompetenz, um diesen öffentlichen Auftrag zu erfüllen.“ (S.266)

Wagenknecht zufolge gibt es keinen Grund, sich mit der „Herrschaft des großen Geldes“ abzufinden. Solidarität, Demokratie und ein gerechter Sozialstaat können auch im 21. Jahrhundert lebendig sein. Daran muss ein linkes Gegenprogramm anknüpfen.

Sahra Wagenknecht: Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt
Campus Verlag. April 2021. 345 Seiten. Gebundene Ausgabe, 24,95 Euro. ISBN 978-3-593-51390-4

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s